Olaf Lies

Liebe Niedersachsen,

unten nehmen, oben geben – das ist der kleinste gemeinsame Nenner von Schwarz-Gelb. Die dringend notwendige Sanierung der Staatsfinanzen soll vor allem über Kürzungen bei Leistungen für Menschen erfolgen, die nicht zu den Verursachern der Finanz- und Wirtschaftskrise gehören, während die Profiteure unregulierter Finanzmärkte - und damit die Urheber der desolaten Haushaltslage - keinen Beitrag Leisten sollen.

Unten konkret kürzen, oben Luftbuchungen produzieren

Reiche Erben, Vermögende und Großverdiener werden zu 0% an der Sanierung der Staatsfinanzen beteiligt, für Unternehmen sind hierfür nur Luftbuchungen wie die Brennelementesteuer und die Luftfahrt- und Bankenabgabe im Bundeshaushalt vorgesehen. Im Gesundheitssystem verfährt Schwarz-Gelb ähnlich: Konkreten Belastungen für Normalverdiener und Rentner steht die Festschreibung des Arbeitgeberanteils gegenüber, die „Rösler-Pauschale“ ist die Kapitulation vor der Pharmalobby. Hier wird Politik gegen die Interessen der Mehrheit der Menschen gemacht.

Dank an die vielen „freundlichen Hände“

Erfreulich für Niedersachsen, dass so viele Menschen die Sommerzeit nutzen, um sich in unserem schönen Land zu erfrischen und zu erholen. Niedersachsen hat viel zu bieten, die steigenden Zahlen der Übernachtungsgäste bei uns belegen das. Mein Dank gilt an dieser Stelle den vielen „freundlichen Händen“, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Tourismusbranche. Sie sorgen dafür, dass sich Niedersachsens Gäste wohl fühlen und bestimmt auch ihren nächsten Urlaub wieder hier verbringen möchten.
 

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Lies
SPD-Landesvorsitzender Niedersachsen